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  Aufwendungen
 

Aufwendungsersatz unschädlich für „Hartz IV“

(Auszug aus einer DFV-Information vom 20.August 2010)
 
 

Wichtig für arbeitslose Feuerwehrangehörige

 Aufwendungsersatz für ehrenamtliches Engagement in der Freiwilligen Feuerwehr wird bis zu einer monatlichen Höhe von 179,50 EUR nicht auf das Arbeitslosengeld II angerechnet. Dies stellt eine interne Weisung der Arbeitsagentur zum einschlägigen § 11 im SGB II ausdrücklich fest.
 
In der erwähnten internen Weisung der Arbeitsagentur zu § 11 SGB II werden verschiedene Punkte aufgezählt, die nicht zu berücksichtigen sind. Ausdrücklich wird dort unter Kapitel 3.3 Zweckbestimmte Einnahmen und Zuwendungen und Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege) festgestellt, „dass Aufwandsentschädigungen im Rahmen sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeiten ( z.B. freiwillige Feuerwehr)“ als anderweitig zweckbestimmte Einnahmen gelten, und somit nicht einbezogen werden.

 
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